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   OLG Hamm, 30.10.2008 - I-4 W 117/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6729
OLG Hamm, 30.10.2008 - I-4 W 117/08 (https://dejure.org/2008,6729)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.10.2008 - I-4 W 117/08 (https://dejure.org/2008,6729)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Oktober 2008 - I-4 W 117/08 (https://dejure.org/2008,6729)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • kanzlei.biz

    Werbeaussagen mit wissenschaftlichen Erkenntnissen

  • Judicialis

    ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 793; ; ZPO § 890; ; ZPO § 890 Abs. 1

  • rewis.io
  • kanzlei.biz

    Werbeaussagen mit wissenschaftlichen Erkenntnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890 Abs. 1
    Zuwiderhandlung gegen ein wettbewerbsrechtliches Unterlassungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 3, 5 UWG
    Werben mit unfundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen kann auch bei distanzierendem Hinweis wettbewerbswidrig sein (Magnetfeldtherapie)/Bemessung des Ordnungsgeldes

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte Werbung für wissenschaftlich nicht erforschte Magnetfeldtherapie

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Magnetfeldtherapie wettbewerbswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung mit scheinbar wissenschaftlichen Erkenntnissen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Magnetfeldtherapie wettbewerbswidrig

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.11.2003 - I ZB 18/98

    "Stabtaschenlampen II"; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

    Auszug aus OLG Hamm, 30.10.2008 - 4 W 117/08
    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 1994, 146, 147 - Vertragsstrafebemessung; 2004, 506 Rn. 52 - Euro-Einführungsrabatt; Ahrens, 5. Aufl. 2005, Kap. 68 Rn. 6 f. m.w.N.).
  • BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91

    Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung

    Auszug aus OLG Hamm, 30.10.2008 - 4 W 117/08
    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 1994, 146, 147 - Vertragsstrafebemessung; 2004, 506 Rn. 52 - Euro-Einführungsrabatt; Ahrens, 5. Aufl. 2005, Kap. 68 Rn. 6 f. m.w.N.).
  • OLG Celle, 10.06.2010 - 13 W 49/10

    Zulässigkeit der Erhebung von Bankgebühren für die Wertermittlung eines

    Die Bemessung soll daneben auch bewirken, dass die Verletzung der titulierten Pflicht für den Schuldner wirtschaftlich nicht lohnend erscheint (vgl. BGH, Urteil vom 30.09.1993, I ZR 54/91 , zitiert nach juris, Rdnr. 18; so auch OLG Hamm, Beschluss vom 30.10.2008, 4 W 117/08 , zitiert nach juris, Rdz. 28; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10.05.2005, 2 W 12/05 , zitiert nach juris, Rdnr. 13).
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